31. Mai 2016
Kein Unfallschwerpunkt
15. Sitzung des Ortsbeirats

Öffentliche Sitzung

1. Dialog mit der Polizei zu aktuellen Themen
Die Polizei widerlegt anhand ihrer Statistik, dass die Abzweigung L540 nach Kirrweiler kein Unfallschwerpunkt sei und deshalb auch nicht im Fokus stehe. Gleichwohl wurden Gespräche mit dem LBM aufgenommen mit dem Ziel durch bauliche Veränderungen die Einmündung sicherer zu gestalten. Im letzten Jahr gab es im Dorf 35 Straftaten, nach Einschätzung der Polizei sehr wenig. Vereinbart wurde ein Dialog zwischen Polizei und dem Kontaktbeamten Bernd Schmidt um hauptsächlich nach den Festen Handlungsbedarf festzustellen.

2. Vorbesprechung Kerwe/Weinfest

Neue Ausschankstelle Weingut Spies von Freitag bis Sonntag

3. Mitteilungen und Anfragen
a. Wieder ein verendetes Tier in einem Garten in der Demantstraße Anfang Mai, nach Meinung des Kreisveterinärs besteht kein Handlungsbedarf.
b. Für die geplante Tauschbücherei wurde jetzt eine geeignete Stelle mit der Kita vereinbart, Zustimmung vom Jugendamt wird noch eingeholt.
c. Parkverbot in Traminer- und Kalkbergstraße wurden im April eingerichtet. Ein Bewohner der Kalkbergstraße hat sich beschwert, weil ihm wegen des Schildes die Einfahrt in sein Grundstück erschwert wird.
d. In Festhalle und Ortsverwaltung steht jetzt ein Internetzugang mittels "Freifunk"-Router zur Verfügung
e. Glasfaserausbau durch Inexio hat begonnen, Fertigstellung dauert etwas länger wie geplant, weil das Rückhaltebecken der ESN in der Dudostraße umgangen werden musste und ein Verteiler der Telekom ausgetauscht wird.
f. Die Rabatte an der Straße im Achtzehnmorgenpfad sorgen für Verstimmung bei Verwaltung und Anliegern. Abteilung Grünflächen hat Ortsvorsteher um Vermittlung gebeten. Da es unterschiedliche Auffassungen bezüglich Planung und Ausführung sowie auch schon bisher durchgeführter Maßnahmen und Vereinbarungen gibt, soll es jetzt unter der Leitung des Stadtbaudirektors eine allen gerecht werdende Lösung erarbeitet werden.
g. Grillfest Seniorennachmittag findet zum "Saisonabschluss" im Weingut Zöller-Lagas statt
h. Verschiedene Probleme auf dem Friedhof, z. B. Rampe zur Trauerhalle, Eingang alter Hauptteil, Schuttablagerungen sind bei Abteilung Grünflächen in Arbeit. Fliegengitter an Trauerhalle sind ebenfalls in Planung, Detailplanung durch Ortsvorsteher und Gebäudemanagement  vor Ort am 1.6. Gebäudeschäden durch Reparatur Fallrohr noch nicht beseitigt. Falls in seltenen Fällen 2 parallele Sterbefälle auftreten, wird von Abteilung Grünflächen eine zusätzliche Kühlbox von einem anderen Friedhof aufgestellt.
i. Ein Bürger aus Geinsheim hat Müllablagerungen am Wasserturm an die Verwaltung gemeldet. Darunter ist auch Verpackungs- und Montagematerial eines kürzlich in der Nähe stattgefundenen Betriebsversuches zur Verhinderung von Frostschäden. Ortsvorsteher hat Abteilung Landwirtschaft um Beseitigung gebeten sowie um Regressnahme der Verantwortlichen. Diskutiert werden muss nach Meinung des Ortsvorstehers, ob es grundsätzlich sinnvoll sei, in den Weinbergen Mülleimer aufzustellen.
j. Der Ortsvorsteher hat auf Anforderung noch einmal die geplanten Aufstellungsorte für die Hundekoteimer an das Tiefbauamt geliefert.
k. An verschiedenen Stellen im Dorf wurden jetzt Halterungen für Geschwindigkeitsmesstafeln angebracht. Die Tafeln werden zukünftig in unregelmäßigen Abständen für einen begrenzten Zeitraum angebracht.
l. Im Umfeld des Schwimmbads und des Dorfwiesenwegs wurden Graffiti-Schmierereien angebracht. Anzeige durch den Förderverein bei der Polizei. Diese braucht allerdings Mithilfe der Bevölkerung bei der Ermittlung der Täter.
m. Reiner Bossert teilt mit, dass er bereits mehrfach - u.a. durch das System "Emma" - defekte Schilder an Wirtschaftswegen an die Verwaltung gemeldet hat, bisher gab es von dort allerdings keine Reaktion.
n. Reiner Bossert bittet den Ortsvorsteher, sich um die Ablagerungen an den Wegrändern Kirchfeldweg zu kümmern, bzw. deren Beseitigung zu veranlassen.

Nichtöffentliche Sitzung

4. Baumaßnahmen

5. Haushaltswünsche 2017

6. Mitteilungen und Anfragen

Pressespiegel
Ortsbeirat Duttweiler Rheinpfalz, 31.05.2016
Schnelles Internet dauert länger Rheinpfalz, 02.06.2016